Kein Corona-Impfzwang im Gesundheitswesen
Sunset: 3 Jahre Die jungen Liberalen Flensburg fordern, dass der § 20a Infektionsschutzgesetz(Immunitätsnachweis gegen COVID-19) ersatzlos gestrichen wird. Verantwortlicher Programmatiker: […]
Unsere Beschlusssammlung bietet Dir Zugang zu allen Anträgen, die von unseren Kreiskongressen, dem erweiterten Kreisvorstand sowie dem Kreisvorstand beschlossen wurden. Die Beschlüsse sind die inhaltliche Grundlage unserer politischen Arbeit. Du kannst sie nach Stichworten durchsuchen oder sie Dir nach Themengebieten sowie Beschlussgremien gefiltert anzeigen lassen. Übrigens: Wir JuLis sind föderal organisiert. Es kann daher sein, dass Bezirksverbände in einzelnen Punkten abweichende Beschlusslagen vertreten.
Sunset: 3 Jahre Die jungen Liberalen Flensburg fordern, dass der § 20a Infektionsschutzgesetz(Immunitätsnachweis gegen COVID-19) ersatzlos gestrichen wird. Verantwortlicher Programmatiker: […]
Sunset: 10 Jahre Die Jungen Liberalen geben sich eine Sunsetklausel. Diese soll dafür sorgen, dass die Beschlusslage konstant auf Aktualität […]
Sunset: 5 Jahre Die Jungen Liberalen fordern, dass pflanzliche Milchalternativen nicht mehr mit 19 Prozent, sondern mit dem ermäßigten Satz […]
Sunset: 5 Jahre Die Jungen Liberalen Flensburg fordern eine Änderung in der Hundesteuersatzung von §1 Abs. 2 dahingehend, dass eine […]
Sunset: 5 Jahre Die Jungen Liberalen Flensburg fordern eine Änderung der Gemeindeordnung dahingehend, dass nicht mehr der Kreis/die Stadt als […]
Sunset: 5 Jahre Die Jungen Liberalen Flensburg fordern, dass die Aktiv Bus GmbH sich dem Ehrenamtskartenprogramm des Landes Schleswig-Holstein anschließt. […]
Sunset: 3 Jahre Die Jungen Liberalen Flensburg fordern einen Grenzwert von 3ng/ml THC im Blutserum. Das ist ein Grenzwert ab […]
Sunset: 10 Jahre Die Jungen Liberalen Flensburg fordern eine Neuordnung des momentanen Zeugenschutzprogramms. Die Befragung soll weiterhin beim Landeskriminalamt bzw. […]
Sunset: 5 Jahre Eine Änderung des Landeskrankenhausgesetzes (LKHG) Schleswig-Holsteins dahingehend, dass in den Bereich der “Pflichten der Krankenhäuser” (Teil 5) […]
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